Bezahlbare Strompreise

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, das Weihnachtsfest und der Jahreswechsel stehen vor der Tür und wir alle freuen uns auf einige ruhige Tage, die wir mit unseren Familien und Freunden verbringen werden. Die letzten Tage des Jahres bieten immer die Gelegenheit, einen Blick zurückzuwerfen, aber zugleich auch auf das zu schauen, was an Herausforderungen vor uns liegt.

Die jüngere Vergangenheit war nicht arm an Ereignissen.

Ich erinnere an die Finanzkrise, die sich inzwischen zu einer Staatsschuldenkrise gewandelt hat. An die Befreiungsbewegungen in den nordafrikanischen Staaten sei erinnert. Oder auch an das Erdbeben in Japan mit seinen schrecklichen Folgen für die Menschen und die Umwelt. Diese Ereignisse sind nicht ohne Auswirkungen auf die deutsche Politik geblieben. Trotz aller Kritik hat die christlichliberale Koalition diese und viele andere Herausforderungen erfolgreich angenommen:

Die Finanz- und Staatsschuldenkrise ist bei uns bisher ohne Wohlstandsverluste bewältigt worden. Die Finanzmärkte werden schärfer reguliert. Das Wirtschaftswachstum in Deutschland ist robust und die Neuverschuldung tendiert gegen Null. Arbeitnehmer und Rentner partizipieren über kräftige Lohn- bzw. Rentenerhöhungen an diesen Entwicklungen. Über 41 Millionen Menschen in unserem Land sind erwerbstätig und die Zahl der Langzeitarbeitslosen ist deutlich gesunken. Während zur Regierungszeit von Gerhard Schröder über 5 Millionen Menschen ohne Job waren, liegt die Arbeitslosenzahl heute bei unter 3 Millionen.

Auf diesen Erfolgen dürfen wir uns aber nicht ausruhen, denn Deutschland steht auch in den nächsten Jahren vor großen Aufgaben:

So ist die Energiewende noch jung. Der Umstieg hin zu erneuerbaren Energien muss Versorgungssicherheit, Umweltfreundlichkeit und Bezahlbarkeit gewährleisten. Der Schlüssel zu einer erfolgreichen Energiewende ist mehr Energieeffizienz. Und mittelfristig müssen erneuerbare Energien ohne Einspeisevergütung durch das Erneuerbare-Energien-Gesetz markt- und wettbewerbsfähig werden.

Deutschland wird immer älter. Der demographische Wandel verändert unsere Gesellschaft in allen Bereichen und stellt uns vor enorme Herausforderungen. Die ersten Auswirkungen sind bereits heute zu spüren und werden sich in den nächsten zehn Jahren verschärfen. Die Einführung der Rente mit 67 bis zum Jahr 2029 ist die richtige Antwort auf die stetig steigende Lebenserwartung. Diese noch von der Großen Koalition beschlossene Maßnahme sollte nicht länger bezweifelt werden. Es geht darum, die Generationengerechtigkeit zu wahren, die Lasten müssen fair zwischen Jung und Alt verteilt werden. Und wir können auf die Erfahrung und Kompetenz älterer Arbeitnehmer nicht verzichten. Erstmals hat eine Bundesregierung in diesem Jahr übergreifend die Phänomene des demographischen Wandels zusammengestellt und konkrete Maßnahmen mit demographischen Bezügen erarbeitet. Diese Demographiestrategie eröffnet den Dialog mit Ländern, Kommunen und Verbänden.

Es gilt, die Familien weiter zu stärken. Der Zusammenhalt und die Solidarität in der Familie bleiben die wichtigste Basis für eine lebenswerte und zukunftsorientierte Gesellschaft, auch wenn sich das traditionelle Familienbild verändert und sich vielfältige Lebensformen bilden. Eltern müssen nach besten Kräften unterstützt werden – in der Familiengründungsphase genauso wie bei der Bildung, Erziehung und Betreuung der Kinder vor und während der Schulzeit. Um dies zu erreichen, müssen vor allem die Wahlmöglichkeiten der Eltern, wie sie Familie und Beruf vereinbaren möchten, weiter gestärkt werden.

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, ohne Probleme kleinzureden, können wir dennoch sagen: Unserem Land geht es gut. Das ist auch Ihr Verdienst – das Verdienst der Menschen, die jeden Morgen zur Arbeit gehen oder die sich um Kinder oder Angehörige kümmern oder die sich ehrenamtlich für die Gesellschaft engagieren. Lassen Sie uns gemeinsam mit Zuversicht und Optimismus in die Zukunft zu blicken.

Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien ein schönes und besinnliches Weihnachtsfest sowie ein gesundes, erfolgreiches und erfülltes Jahr 2013.

Ihr
Dr. Michael Meister, MdB

Der Bundestagsabgeordnete des Kreis Bergstraße, Dr. Michael Meister, soll nach Auffassung der CDU Gorxheimertal wieder für den Wahlkreis Bergstraße für den Bundestag kandidieren.

Bei der nächsten Landtagswahl sollen MdL Peter Stephan und die Ersatzbewerberin Birgit Heitland ebenfalls wieder antreten. Diesen Beschluss hat die Mitgliederversammlung der CDU Gorxheimertal dem CDU Kreisverband übermittelt, nachdem dieser die Stadt- und Gemeindeverbände zu Vorschlägen für die Bundestagswahl im Jahre 2013 und die Landtagswahl 2013/2014 (Termin steht noch nicht fest) aufgerufen hatte. Dr. Meister genießt als direkt gewählter Abgeordneter, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, als Finanzpolitischer Sprecher der CDU Bundestagsfraktion und als Vorsitzender der Landesgruppe Hessen im Bundestag einen exzellenten Ruf in der Bundespolitik und vertritt die Interessen des Landkreises tatkräftig in der Bundeshauptstadt.
"Dies soll und muss so bleiben", so der Ortsverbandsvorsitzende Jürgen Hörner.
Auch bezüglich der Landtagswahlen setzt die CDU Gorxheimertal auf Fortsetzung der erfolgreichen Arbeit des Umwelt- und Energiepolitischen Sprechers der CDU Landtagsfraktion, Peter Stephan, aus Mörlenbach. Als ebenfalls direkt gewählter Abgeordneter hat er sich mit seiner Arbeit eine hervorragende Position im Lande Hessen erarbeitet, mit deren Einfluss er sich erfolgreich für den Kreis Bergstraße in Wiesbaden einsetzt.
Birgit Heitland war in der vergangenen Wahlperiode Ersatzkandidatin für die Landtagswahl. Auch sie soll nach Vorstellung der CDU Gorxheimertal erneut kandidieren und damit den Kandidaten Peter Stephan und die CDU im Kreis Bergstraße unterstützen.
"Wir sind sicher, dass mit diesen Kandidaturen und einer bestimmt erfolgreichen Wahl unser Wahlkreis weiterhin hervorragend in Berlin und Wiesbaden vertreten ist", so die CDU Gorxheimertal. Die Delegiertenversammlungen zur Nominierung der Kandidaten finden für die Bundestagswahlen am 13. November 2012 in Bensheim Zell und für die Landtagswahlen am 4. März 2013 in Mörlenbach statt.

Das sommerliche Wetter schien wie gemacht für die jährliche Städtetour der CDU Gorxheimertal.
In diesem Jahr führte es sie in die mittelalterlich anmutende Stadt Freinsheim, die vor allem für ihre historische Stadtmauer und für hervorragende Weine bekannt ist. Passend dazu stimmte die sympathische Stadtführerin mit einer kleinen Kostprobe der örtlichen Winzerkunst und mit ihrer urigen Pfälzer Mundart auf eine gelungene Stadtführung ein. Sie wusste viel über die Stadt zu berichten, angefangen von der frühen Besiedelung und ersten Erwähnung im 8. Jahrhundert nach Christus über die wechselnde Rolle der Stadt im Mittelalter, bis hin zu interessanten Anekdoten aus der Neuzeit, die sie hin und wieder lebhaft mit eigenen Erfahrungen verband. Es wurde klar, dass auch andernorts die Ehrenamtler in der Kommunalpolitik vor interessante und herausfordernde Aufgaben gestellt werden, wenn es zum Beispiel darum geht die Wasserversorgung zu sichern, Straßenanschlüsse bereitzustellen oder das Stadtbild im Auge zu behalten.
Besonders beeindruckend war das Eisentor. Es veranschaulicht, wie massiv die Stadtmauer gewesen sein muss und ließ mit dem Stadtwappen, welches den Pfälzer Löwen und die Bayrischen Rauten zeigt, die mittelalterliche Bedeutung der Stadt erahnen.
Nach den vielen Eindrücken kam es noch zu einem gelungenen Abschluss am Rathausplatz. Dort konnten sich noch einmal alle von der herzhaften Pfälzer Küche überzeugen und den Tag bei einem Gläschen Wein Revue passieren lassen, ehe der Heimweg angetreten wurde. Letztlich nahmen wohl alle den Eindruck eines gelungenen Samstagnachmittags mit nach Hause.

Der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister (CDU) begrüßt die Pläne von RWE für einen sogenannten direkten Abbau des Kraftwerks Biblis. Der Konzern hat bekanntgegeben, einen entsprechenden Genehmigungsantrag in den kommenden Monaten vorzubereiten und in der zweiten Jahreshälfte bei der zuständigen Behörde einzureichen. „Ich freue mich, dass RWE den direkten Abbau der Anlage dem sicheren Einschluss vorzieht“, so Dr. Meister. Beim direkten Abbau wird eine kerntechnische Anlage bereits nach der endgültigen Abschaltung zurückgebaut und nicht erst für einige Jahrzehnte verschlossen. Der Bergsträßer Abgeordnete hatte sich bereits im Sommer 2011 für einen baldigen Rückbau des Kraftwerks im Anschluss an die derzeitige Nachbetriebsphase ausgesprochen – und diese Forderung auch danach immer wieder bekräftigt. Es ist davon auszugehen, dass sich das Genehmigungsverfahren über einen längeren Zeitraum erstrecken wird. Dennoch hofft Dr. Meister, dass es keine halbe Ewigkeit dauert, bis die notwendige Genehmigung erteilt und somit auch mit dem tatsächlichen Rückbau begonnen werden kann.

Berlin, 29.02.2012

Joachim Gauck ist gemeinsamer Bundespräsidenten-Kandidat der vier größten Fraktionen in der kommenden Bundesversammlung. Anfang dieser Woche hat er sich im Bundesvorstand der CDU sowie in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion persönlich vorgestellt. „Diese beiden unmittelbaren Begegnungen habe ich genutzt, um mir eine Meinung über Joachim Gauck zu bilden“, so Dr. Michael Meister (CDU).

Der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete erlebte einen überzeugenden Auftritt Gaucks. „Seine persönliche Präsentation war beeindruckend - und auch wie man mit ihm ins Gespräch kommen konnte“, so Dr. Meister. Joachim Gaucks Biographie und sein Wirken sind geprägt vom Einsatz für Freiheit in Verantwortung und gegen das Vergessen des SED-Unrechtsregimes....

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Gorxheimertal, 09.01.2012

Auf Einladung des CDU Gemeindeverbandes Gorxheimertal referierte der Landtagsabgeordnete Peter Stephan kürzlich zum Thema der Energiewende und der Energiepolitik in Hessen. Vorsitzender Jürgen Hörner leitete mit einigen Grundsätzlichen Bemerkungen in das Thema ein. 

Ausgangspunkt der Betrachtungen war der Hessische Energiegipfel, bei dem in wesentlichen Feldern der Energiepolitik Konsens zwischen den demokratischen Parteien und den kommunalen Spitzenverbände, wie auch den Umweltverbänden und wichtigen Unternehmen erreicht werden konnten. ...

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